Anti-Atom-Wahl 2010

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Kampagnen Start der Greenpeace Gruppen in NRW beim FDP Landesparteitag in Siegen. Selbstbewusst präsentierte sich die FDP am Samstag in der Siegerlandhalle. Dabei spricht die politische Stimmung im Lande eine andere Sprache. NRW scheint eher zu einem Absteigerland als zum Aufsteigerland für die FDP zu werden. Greenpeace-Aktivisten aus NRW empfingen am Samstag die Parteimitglieder der Landes-FDP mit einer eindeutigen Botschaft. "Kein Rückfall ins Atomzeitalter!" steht auf einem großen Banner vor dem Eingang der Siegerlandhalle.

Als der ehemalige Parteivorsitzende Hans Dietrich Genscher vor fährt, entfalten die Aktivisten zusätzlich ein Transparent mit der Aufschrift "Unser Ziel: Atomausstieg bis 2014". Die Koalition der CDU/CSU und FDP auf Bundesebene verfolgt derweil ein anderes Ziel. Auf welchem Wege und mit welchen Schwierigkeiten der gesetzlich festgelegte Atomausstieg in Teilen rückgängig gemacht werden kann, hat die Bundes-CDU/FDP bereits kurz nach der Bundestagswahl in einem geheimen internen Papier geheimen internen Papier, welches Greenpeace vorliegt, erörtert.

Fest steht mittlerweile, dass der beschlossene Atomkonsens nur über den Bundesrat mit der Mehrheit der Schwarz/Gelben Bundesländer gekippt werden kann. Genau diese Mehrheit im Bundesrat steht bei der Landtagswahl auf dem Spiel.

"Bei der bevorstehenden Landtagswahl in NRW am 09.05 haben die Wähler die Chance mit Ihrer Stimme die von Schwarz/Gelb angestrebten Pläne der Laufzeitverlängerungen für die deutschen Atomkraftwerke zu durchkreuzen", sagt Alexander von Sehlen ehrenamtlicher Greenpeace-Aktivist aus Düsseldorf.

Den interessierten FDP-Parteimitgliedern, die den Info-Stand am Samstag aufsuchten, wurde erläutert, dass NRW nicht wie von der FDP propagiert mit diesen Plänen zum "Aufsteigerland" wird, sondern damit die Rolle des "Aussteigerlandes" zu kommt. Darauf reagierte ein FDP-Politiker am Stand von Greenpeace mit dem Versuch einen Konsens bezüglich der Endlagerfrage herzustellen. "Da sind wir doch mit unseren Positionen nicht weit aus einander", lautete ein Annäherungsversuch. Die FDP verschweigt damit geflissentlich, dass durch Laufzeitverlängerungen das Problem mit der Endlagerung noch verstärkt wird. Längere Laufzeiten bedeuten immer mehr hochradioaktiver Müll, der viele Jahrtausende strahlt. Ein sicheres Endlager ist aber nach wie vor nicht in Sicht.

In den nächsten 8 Wochen werden die Greenpeace Gruppen aus NRW mit Ihrer Kampagne "Aussteigerland NRW - Anti-Atom Wahl 2010" zum einen den Atomparteien CDU und FDP deutlich Ihren Widerstand aufzeigen und zum anderen mit vielen Aktionen den wahlberechtigten Bürgern in NRW bewusst machen, welche Bedeutung diese Wahl für die energiepolitische Zukunft in Deutschland hat.